AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Scentlab Inspirations
Präambel
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Scentlab Inspirations,
welche Sie auf dieser Seite einsehen können.
Die Webseite www.scentlab-inspirations.de, sowie die Webseite duftbar-inspirations.de und diese Webseite duftseminar-inspirations.de wird betrieben von der Inspirations Scentlab Deutschland,
Donaugasse 7, D-77654 Offenburg (im Folgenden, Inspirations").
Alle Rechte an Bild und Text unterliegen der Scentlab Inspirations.
Die Scentlab Inspirations ist ein eingetragenes, registriertes Warenzeichen
beim Deutschen Marken und Patentamt in Bild, Schrift und Text.
Grundlage der Nutzung des Angebots als auch deren Buchung erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden und als wesentlicher Vertragsbestandteil zwischen den Parteien vereinbarten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dienstleistung:
Duftseminare/Parfum Workshops/Duftbar
Veranstalter ist die
Scentlab Inspirations
Einzelunternehmen
Donaugasse 7
77654 Offenburg
Tel.: 0781/97023005
Amtsgericht: Offenburg
Finanzamt: Offenburg
USt.-‐ID-‐Nr.: DE 306 952 722
Geschäftsführung: Dr. Franz
(nachfolgend „Veranstalter“)
Teilnehmer an den Workshop-‐Veranstaltungen der Scentlab Inspirations ist, wer sich zu einer Veranstaltung des Veranstalters angemeldet hat (nachfolgend „Teilnehmer“) und dessen Termin von uns bestätigt wurde.
Die weibliche Form ist der männlichen Form in diesen Geschäftsbedingungen gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung wurde die männliche Form gewählt.
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer und dem Veranstalter (Inspirations).
2. Bedingungen
Die Mitnahme von Haustieren zu den Veranstaltungen ist ohne schriftliche Genehmigung des Veranstalters nicht gestattet. Kinder unter 12 Jahren benötigen eine Begleitperson mit eignem Ticket.
3. Anmeldung & Bestätigung
Teilnehmern melden sich zu einem Workshop ausschließlich per E-‐Mail (an mail@duftseminar-inspirations.de oder mail@scentlab-inspirations.de) an. Hilfe erhalten Sie dazu auch telefonisch.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Die Anmeldung wird durch E-‐ Mail durch den Veranstalter bestätigt. Eine schriftliche Bestätigung erfolgt nicht.
Durch die Bestätigung des Veranstalters kommt es zum Vertragsschluss.
4. Kostenbeiträge und Zahlungsbedingungen
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Anmeldung auf gebuchten Website (Bspw.: www.scentlab-inspirations.de) veröffentlichten Kostenbeiträge. Alle Kostenbeiträge verstehen sich pro Person und pro Veranstaltung sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Betrag ist nach Erhalt der Anmeldebestätigung sofort fällig und zu zahlen an:
Scentlab Inspirations
IBAN: DE34440100460325961464
BIC: PBNKDEFF
Der Verwendungszweck wird in der Anmeldebestätigung mitgeteilt.
In der Gebühr inbegriffen sind die Seminarunterlagen. In der Gebühr nicht inbegriffen sind etwaige Reisekosten des Teilnehmers sowie Aufwendungen für Übernachtung und Verpflegung.
Der komplette Betrag muss sofort nach Vertragsschluss auf das oben angegebene Konto überwiesen werden.
Wird die komplette Gebühr nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto überwiesen, behält sich der Veranstalter das Recht vor, den Vertrag einseitig aufzuheben, ohne dass es einer Zustimmung des Teilnehmers bedarf. Eventuelle Bankgebühren werden vom Teilnehmer getragen.
5. Stornierung durch den Teilnehmer
Die Stornierung eines gebuchten Termins erfolgt nur per E-‐Mail an mail@scentlab-inspirations.de. Bei Stornierung einer Teilnahme gelten folgende Bedingungen:
-
Nur möglich, wenn 28 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn
-
Bei Nichterscheinen verfällt der Gutschein
Ticketbuchungen über Fremdportale (wie zB. MyDays, Jochen Schweizer, etc.) sind von der Stornierung / Rückerstattung ausgeschlossen.
Ein Erlebnistausch auf Grund von nicht Erreichen der Mindesteilnehmeranzahl ist nach Absprache möglich.
6. Benennung eines Ersatzteilnehmers bei Verhinderung
Sollte ein angemeldeter Teilnehmer verhindert sein, ist die Benennung eines Ersatzteilnehmers für den gebuchten Termin kostenlos möglich. Dafür müssen die kompletten Personendaten dem Veranstalter per E-‐Mail an mail@duftseminar-inspirations.de vor Beginn des Workshops mitgeteilt werden. Dazu muss der Ersatzteilnehmer die Bedingungen aus § 2 Bedingungen dieser AGB erfüllen.
7. Durchführungsänderungen durch den Veranstalter
Der Veranstalter behält sich vor, bei Eintreten besonderer, nicht vorhersehbarer und vom Veranstalter nicht zu vertretender Umstände (wie z. B. Erkrankung oder sonstigem Ausfall eines Referenten) den jeweiligen Workshop räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, ersatzweise einen anderen Referenten einzusetzen oder die Veranstaltung abzusagen.
Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl behält sich der Veranstalter vor, die jeweilige Veranstaltung zeitlich zu verlegen bzw. abzusagen. In diesem Fall bemüht sich der Veranstalter, die Teilnehmer spätestens 7 Kalendertage vor dem geplanten Veranstaltungsbeginn zu informieren, jedoch mindestens 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn.
Im Fall der zeitlichen Verlegung einer Veranstaltung können die Teilnehmer zwischen der Teilnahme an dem ersatzweise angebotenen Termin und der Rückerstattung eventuell schon überwiesener Kostenbeiträge wählen. Im Fall der ersatzlosen Absage einer Veranstaltung werden bereits überwiesene Kostenbeiträge umgehend erstattet.
Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers, insbesondere Schadensersatzansprüche (auch Stornogebühren für Reise-‐ oder Hotelkosten) bei Änderungen oder Absage einer Veranstaltung, bestehen nicht.
8. Urheberrechte und Nutzung
Das Konzept und der Inhalt des Workshops sowie Seminarunterlagen und Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung durch die Teilnehmer ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Veranstalters gestattet.
9. Haftung
Der Veranstalter wählt für seine Veranstaltungen professionelle und in den jeweiligen Fachbereichen qualifizierte Referenten aus. Für die Inhalte, sowie die Erreichung des jeweils vom Teilnehmer angestrebten Lernziels übernimmt der Auftragnehmer jedoch keine Haftung.
Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Teilnehmers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Veranstalter haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Teilnehmers. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Allergien und sonstige Probleme mit diversen Duftstoffen sind vom Teilnehmer vorab selbst zu klären, der Veranstalter übernimmt dazu keinerlei Haftung.
10. Hinweise zur Datenverarbeitung
Scentlab Inspirations erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Scentlab Inspirations Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird Scentlab Inspirations Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Hiervon ausgenommen ist die Nutzung der bei der Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse für Hinweise auf eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Der Verwendung für diese Zwecke kann jederzeit widersprochen werden, etwa per E-Mail an mail@scentlab-inspirations.de oder auch mail@duftseminar-inspirations.de.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Scentlab Inspirations über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich kann der Kunde die Berichtigung unrichtiger Daten sowie die Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -Verarbeitung und -Nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Duftseminvon Scentlab Inspirations jederzeit über den Button "Kontakt" „Datenschutz“ abrufbar ist.
11. Schlussbestimmungen
Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen den Teilnehmern und dem Veranstalter unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Offenburg.
Änderungen der AGB bedürfen der Schriftform, wobei E-‐Mail ausreicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Onlineshop:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot, die Nutzung und Geschäftsabwicklung unter www.scentlab-inspirations.de sowie sämtlichen zu dieser Domain gehörenden Subdomains.
1. Allgemeines
1.1 Vertragspartner für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter den vorgenannten Domains abgegeben werden, ist die:
Scentlab Inspirations
Geschäftsführer Dr. Franz
Donaugasse 7
77654 Offenburg
(im Folgenden: "Inspirations")
1.2 Die Webseite www.scentlab-inspirations.de, sowie die Webseite www.duftbar-inspirations.de und diese Webseite www.duftseminar-inspirations.de wird betrieben von der Inspirations.
1.3 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt.
1.4 Begriffsbestimmungen
(1) "Kunden" im Sinne dieser AGB sind Verbraucher.
(2) "Verbraucher" im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Geschäftsabwicklung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.5 Sie können die AGB ausdrucken oder speichern.
1.6 Rechtliche Hinweise zum Online-Schlichtungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir wollen stets Meinungsverschiedenheiten zu der von uns erbrachten Leistung einvernehmlich und außergerichtlich beilegen.
1.7 Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
1.8 Kontakt zum Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie zum Digital Services Act
Sollten Sie der Ansicht sein, dass wir gegen Markenrechte oder Wettbewerbsrecht verstoßen oder dass Inhalte unserer Website Urheberrechte, den Digital Services (DSA) oder Leistungsschutzrechte verletzen oder wenn Sie als Kunde oder Behörde eine Frage rechtlicher Art zu unserem Unternehmen und/oder Internetauftritt haben, nutzen Sie bitte unsere E-Mail-Adresse service@scentlab-inspirations.de oder unsere Korrespondenzadresse: Scentlab Inspirations, Donaugasse 7, 77654 Offenburg.
2. Registrierung Geschäftskunden
2.1 Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB, der Datenschutzerklärung und einer Bonitätsprüfung können Sie ein Geschäftskonto bei Inspirations erstellen. Sie müssen hierfür volljährig sein und ein angemeldetes Gewerbe besitzen. Ein Anspruch auf ein Geschäftskonto bei Inspirations besteht nicht.
2.2 Sie sind verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen (z.B. Umzug, Heirat etc.) zu aktualisieren. Sie sind bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten für wahrheitsgemäße und vollständige Angaben verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2.3 Bei der Registrierung geben Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.
2.4 Ihr Konto ist nicht übertragbar und darf nur durch Sie persönlich genutzt werden. Eine erneute Anmeldung nach Kündigung Ihres Kundenkontos durch die Inspirations untersagt.
2.5 Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Onlineshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Das Angebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen.
3.2 Sämtliche von uns dargestellten Angebote von Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und stellen lediglich unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar. Bestimmte Artikel dürfen nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden, Inspirations behält sich vor etwaige Bestellungen anzupassen.
3.3 Gutscheine & Individuelle Parfüms, sowie Artikel aus dem Konfigurator können per Direktkauf getätigt werden. Hierbei wird der Artikel nicht in den Warenkorb gelegt.
3.4 Die ausgewählten Waren oder Geschenkgutscheine werden klassisch im Warenkorb gesammelt. Nach Angabe der Zahlungs- und Versandinformationen geben Sie durch einen Klick auf die Schaltfläche "jetzt kaufen" ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung haben Sie die Möglichkeit die Richtigkeit Ihrer Angaben zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatische Eingangsbestätigungs-E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar, sie dient lediglich Ihrer Information über die technisch einwandfreie Übermittlung der Bestellung.
3.5 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware oder des Geschenkgutscheins zustande. Über den Versand werden Sie mit einer weiteren Versandbestätigungs-E-Mail informiert.
3.6 Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto.
3.7 Ein Kauf zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs ist nicht gestattet. Jeglicher gewerblicher oder kommerzieller Weiterverkauf der erworbenen Waren oder Geschenkgutscheine ohne Einholung einer vorherigen Zustimmung durch uns oder den Produzenten ist verboten. Wir behalten uns im Fall eines Verstoßes gegen diese Regelung vor, Sie zukünftig vom Erwerb unserer Waren auszuschließen.
3.8 Der Vertragstext wird nicht mit den Bestellungen zusammen gespeichert.
4. Verfügbarkeit, Preise
4.1 Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Umfang unserer Lieferverpflichtung beschränkt sich auf den vorrätigen Warenbestand.
4.2 Das Warenangebot kann hinsichtlich der Abbildungen im Onlineshop in Farbe und Design abweichen.
4.3 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise bzw. Detailpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils in der Schweiz gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige nicht frei wählbare Preisbestandteile mit Ausnahme der Versandkosten, die gesondert angezeigt werden. Sollten Preisangaben entgegen aller Bemühungen im Einzelfall fehlerhaft sein, werden wir Sie unverzüglich auf die fehlerhafte Darstellung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit bieten zu entscheiden, ob Sie die an der Bestellung zu dem berichtigten Preis festhalten oder Ihr Angebot widerrufen wollen. Sollten Sie sich nicht binnen 7 Werktagen entschieden haben, werden wir die Bestellung stornieren und Sie hierüber per E-Mail informieren.
4.4 Sofern die Ware nicht verfügbar ist oder längere Lieferverzögerungen abzusehen sind, werden Ihnen etwaige Vorauszahlungen erstattet. Sie werden in diesem Fall über die Lieferschwierigkeiten per E-Mail informiert.
4.5 Artikel im Vorverkauf sind von 4.4. ausgenommen.
5. Zahlung, Lieferung
5.1 Wir bieten grundsätzlich die Zahlarten Überweisung innerhalb sieben Werktage, Sofort-Überweisung, Kreditkarte, Lastschrift und PayPal, Google Pay und Apple Pay an. Wie Sie bezahlen möchten, bestimmen Sie bei jeder Bestellung neu.
5.2 Sollten Sie das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters verwenden, haben Sie dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen einzuhalten.
5.3 Wir akzeptieren Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union. Die Kosten einer Geld- Transaktion übernehmen wir in keinem Fall.
5.4 Wir versenden Waren ausschließlich an Adressen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die Versandkosten für eine Lieferung nach Deutschland betragen 5,90 €. Ab einem Bestellwert von 89,00 € ist der Versand kostenfrei. Geschenkgutscheine werden per E-Mail kostenlos versandt.
5.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Käufer, einem seiner unmittelbaren Nachbarn oder einen vom Käufer bestimmten Empfänger über, unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
5.6 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Wir sind zu Teillieferungen nicht verpflichtet.
5.7 Bei Auftreten von die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt verlängert sich unsere Lieferzeit angemessen. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, fehlende Belieferung durch Subunternehmen, behördliche Eingriffe sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind, gleich. Wir werden Ihnen Beginn und Ende derartiger Hindernisse unverzüglich mitteilen. Dauert das Hindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
5.8 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, übernehmen wir für Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ab einem Warenwert von 40€.
6. Gesetzliches Widerrufsrecht
Ihnen steht das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.
6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden die Waren getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, sowie bei einem Bestellwert unter 40€), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Rückzahlung findet erst statt, wenn wir die Ware(n) zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns an der oben genannten Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.3 Widerruf Individueller Artikel und Hygiene Artikel
Abweichend von Punkt 6.1 unserer AGB gilt für die Bestellung von individuell, angefertigten Artikeln, sowie abgefüllter Ware kein Widerrufsrecht. Dazu zählen unter anderem ein individuelles Parfum, die DIY-Parfumbox, die Duftenwicklung, einzelne Duftölgebinde, sowie Artikel der Duftbar und des Konfigurators. Hier gilt folgende Abweichende Regelung:
Die Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nicht zur Rücknahme geeignet sind, sowie individuelle Produkte oder Produkte die speziell auf Bestellung abgefüllt werden sind von der Rücknahme ausgeschlossen.. Ihr Widerrufsrecht gem. Punkt 6.1. unserer AGB besteht hier ausdrücklich nicht.
Dessen ungeachtet bestehen Ihre gesetzlichen Rechte, einschließlich Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsrechte unbeschränkt fort. Ende der Widerrufsbelehrung
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
8. Gewährleistungsrechte
8.1 Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder bei einem erheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten. Ist uns die Nacherfüllung nicht möglich, sind Sie berechtigt vom Vertrag zurücktreten und eine Erstattung des Kaufpreises zu verlangen.
8.2 Handelsübliche Produktionsspuren zählen ausdrücklich nicht als Mangel.
9. Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Aktionsgutscheine können Sie nicht käuflich erwerben. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig. Aktionsgutscheine können im Rahmen eines Bestellvorgangs nur einmal eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Erstattung etwaiger Restguthaben ist aus administrativen Gründen nicht möglich. Sie können einen Aktionsgutschein nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs einlösen. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Wir zahlen das Guthaben eines Aktionsgutscheins weder in bar aus, noch wird es verzinst. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Sie sind nicht berechtigt, Aktionsgutscheine auf Dritte zu übertragen. Sie sind nicht berechtigt, mehrere Aktionsgutscheine miteinander zu kombinieren.
10. Haftung
10.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware und aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Inspirations nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Angebots auf unseren Domains.
11. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Inspirations anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Urheber- und Markenrechte, Datenbankrechte
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte des Onlineshops, insbesondere die Fotographien, Abbildungen und Beschreibungen urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind. Eine Nutzung der Inhalte, die über die Suche, oder den Einkauf im Onlineshop hinausgeht ist nicht gestattet.
Darüber hinaus beachten Sie bitte, dass es Ihnen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Inspirations untersagt ist, vorgenannte Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von Inspirations befindliche Informationen oder andere Teile der Webseite systematisch zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden. Insbesondere dürfen Sie kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Inhalte des Onlineshops, sonstige auf den Webseiten von Inspirations befindliche Informationen oder andere wesentliche Teile unserer Webseiten zur Wiederverwendung zu extrahieren. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung auch keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen dürfen, die Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von Inspirations befindliche Informationen oder andere Teile Webseite (z. B. unser Duftwissen-Portal, unser Webseiten für Boxinhaber, oder normaler Seiten) beinhaltet.
13. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und Inspirations unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verwaltungskammer Offenburg. Die Bestimmungen des Wiener UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14. Gerichtsstand
Mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird der Geschäftssitz in Offenburg, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
15. Änderung der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Wir werden Sie unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen über die entsprechende Anpassung informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, sofern Sie nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widersprechen.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Geschäftskunden:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot, die Nutzung und Geschäftsabwicklung unter www.scentlab-inspirations.de sowie sämtlichen zu dieser Domain gehörenden Subdomains für Geschäftskunden.
1. Allgemeines
1.1 Vertragspartner für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter den vorgenannten Domains abgegeben werden, ist die:
Scentlab Inspirations
Geschäftsführer Dr. Franz
Donaugasse 7
77654 Offenburg
(im Folgenden: "Inspirations")
1.2 Die Bereiche Lohnabfüllung und Duftentwicklung bieten wir auch für Geschäftskunden an. Die kompletten AGB´s für Geschäftskunden finden Sie auf unserer jeweiligen Internetpräsenz.
1.3 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt.
1.4 Begriffsbestimmungen
(1) "Kunden" im Sinne dieser AGB sind Geschäftskunden.
(2) "Geschäftskunden" im Sinne dieser AGB sind eingetragene Firmen, Gesellschaften und Genossenschaften.
1.5 Sie können die AGB ausdrucken oder speichern.
1.6 Rechtliche Hinweise zum Online-Schlichtungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir wollen stets Meinungsverschiedenheiten zu der von uns erbrachten Leistung einvernehmlich und außergerichtlich beilegen.
1.7 Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
1.8 Kontakt zum Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie zum Digital Services Act
Sollten Sie der Ansicht sein, dass wir gegen Markenrechte oder Wettbewerbsrecht verstoßen oder dass Inhalte unserer Website Urheberrechte, den Digital Services (DSA) oder Leistungsschutzrechte verletzen oder wenn Sie als Kunde oder Behörde eine Frage rechtlicher Art zu unserem Unternehmen und/oder Internetauftritt haben, nutzen Sie bitte unsere E-Mail-Adresse service@scentlab-inspirations.de oder unsere Korrespondenzadresse: Scentlab Inspirations, Donaugasse 7, 77654 Offenburg.
2. Registrierung Geschäftskunden
2.1 Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB, der Datenschutzerklärung und einer Bonitätsprüfung können Sie ein Geschäftskonto bei Inspirations erstellen. Sie müssen hierfür volljährig sein und ein angemeldetes Gewerbe besitzen. Ein Anspruch auf ein Geschäftskonto bei Inspirations besteht nicht.
2.2 Sie sind verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen (z.B. Umzug, Heirat etc.) zu aktualisieren. Sie sind bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten für wahrheitsgemäße und vollständige Angaben verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2.3 Bei der Registrierung geben Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.
2.4 Ihr Konto ist nicht übertragbar und darf nur durch Sie persönlich genutzt werden. Eine erneute Anmeldung nach Kündigung Ihres Kundenkontos durch die Inspirations untersagt.
2.5 Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
3. Allgemeines
3.1. Für die geschäftlichen Beziehungen zwischen Lieferer und Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden selbst dann keine Anwendung, wenn er im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und die Inspirations diesen nicht widerspricht. Zusagen, Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
3.2. Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Inspirations zustande.
3.3. Die Mitarbeiter und sonstige Beauftragte der Inspirations sind nicht berechtigt oder bevollmächtigt, mündliche Vereinbarungen außerhalb des schriftlich niedergelegten Vertragsinhalts zu treffen. Vertragsinhalt ist deshalb nur das, was von der Inspirations schriftlich als vereinbart festgehalten und bestätigt wird. Inhalt und Umfang der geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarung der Partner aus der Auftragsbestätigung der Inspirations.
3.4. Eine Duftentwicklung ist stets ein kundenspezifischer Artikel um von der Rückgabe ausgeschlossen. Sollte speziell bei der Duftentwicklung dem Kunden keiner der drei Düfte zusagen und keine Verfeinerung wünschen, ist die Entwicklung abgeschlossen. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in keinem Fall.
4. Lieferzeit
4.1. Die Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Sie beginnt mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zum Ende der Lieferzeit den Lieferer verlassen hat oder die Versendungsmöglichkeit der Ware angezeigt worden ist. Die Lieferfrist beginnt nicht vor Einigung über sämtliche Bedingungen des Geschäfts und Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
4.2. Die Lieferzeit verlängert sich – auch während Lieferverzuges – angemessen beim Eintritt von unvorhersehbaren Hindernissen, die der Lieferer bei Anwendung der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte. Das gilt insbesondere bei Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Lieferers, als auch in fremden Betrieben, von denen die Herstellung oder der Transport abhängig sind – verursacht etwa durch Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr, Rohstoff- oder Energieverknappung, Versagen der Verkehrs- und Transportmittel, Arbeitseinschränkungen sowie bei ähnlichen Ereignissen, die den Lieferer an der Einhaltung der Lieferfrist hindern. Von solchen Hindernissen wird dem Auftraggeber unverzüglich nach bekannt werden Mitteilung gemacht, sofern das Hindernis nicht ohnehin allgemein bekannt ist.
4.3. Die Lieferfrist verlängert sich außerdem um den Zeitraum, während dessen der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen, mit diesem im Zusammenhang stehenden Geschäft in Verzug ist, unbeschadet darüber hinausgehenden Rechte des Lieferers.
4.4. Der Auftraggeber ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist nur dann berechtigt, wenn die Verzögerung vom Lieferer verschuldet ist, die Lieferung fällig ist und der Auftraggeber erfolglos schriftlich eine Nachfrist von vier Wochen gesetzt hat. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber seine gesetzlichen Rechte mit der Maßgabe geltend machen, dass im Falle leichter Fahrlässigkeit die Ersatzpflicht des Lieferers auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden beschränkt ist, die infolge anderweitiger Beschaffung der Ware entstehen. Weitergehende Ansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.
4.5. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist in jedem Falle Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferzeit.
4.6. Rücktritt bei gesundheitlichen Risiken und Gefährdungspotenzial
Treten nach Vertragsschluss Umstände ein, die die Gesundheit von Mitarbeitern oder Dritten erheblich gefährden oder ein unzumutbares Gefährdungspotenzial darstellen – insbesondere durch Schadstoffexposition, Infektionen, Unfälle oder ähnliche Ereignisse –, ist der Lieferer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder diesen außerordentlich zu kündigen.
Der Lieferer verpflichtet sich, den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt solcher Umstände zu informieren. Bereits erbrachte Teilleistungen werden ordnungsgemäß abgerechnet. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen des Rücktritts oder der Kündigung, sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
5. Preise
5.1. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
5.2. Die Inspirations behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn sich nach Vertragsabschluss die preisbildenden Faktoren wie Löhne, Frachtsätze, Energiekosten, Umsatzsteuer, Zölle, Preiserhöhungen des Lieferanten, Wechselkursschwankungen etc. erhöhen, es sei denn, die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Monaten nach Auftragsbestätigung.
5.3. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen abgerechnet. Fordert der Auftraggeber nicht ausdrücklich vor Beginn von Abfüllaufträgen ein schriftliches Angebot, erfolgt die Berechnung nach Aufwand zu üblichen Kalkulationswerten.
5.4. Alle nach Vertragsschluss eintretenden Veränderungen einer etwa vereinbarten fremden Währung oder des Wechselkurses zum Euro gehen zu Lasten des Auftraggebers.
5.5. Die angegebenen Preise verstehen sich für Lieferung ab Werk, ausschließlich Verpackungs- und Frachtkosten, zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
6. Zahlung
6.1. Zahlungen haben in Euro innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum, bei Dienstleistungen sofort nach Rechnungseingang ohne jeden Skontoabzug zu erfolgen. Bei Überschreitung dieser Frist um mehr als 14 Tage, ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8% p.a. (bei Nichtkaufleuten 5% p.a.) über dem Basiszinssatz (nach §247 BGB) des Rechnungswertes zu berechnen; dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines niedrigeren, dem Lieferer der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
6.2. Wechsel, Schecks und andere Anweisungspapiere nimmt die Inspirations nur nach Vereinbarung erfüllungshalber unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit an. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Die Kosten der Einziehung, Bankzinsen und -spesen trägt der Auftraggeber.
6.3. Alle Leitungen werden stets erst nach Zahlung des Gesamtbetrages erbracht.
6.4. Mit vom Lieferer nicht anerkannten Gegenansprüchen kann der Auftraggeber nicht aufrechnen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig zugunsten des Auftraggebers entschieden ist.
6.5. Kommt der Auftraggeber mit einem Teil seiner Verpflichtungen in Verzug, so ist die Inspirations berechtigt, den Auftrag zu kündigen und angefallene Arbeiten abzurechnen.
7. Lieferung, Versand, Fracht, Gefahr Übergang
7.1. Für die Ausführung der Bestellung ist die schriftliche Auftrags-Bestätigung maßgebend. Die Inspirations behält sich technische Änderungen im Sinne von Verbesserungen ausdrücklich vor.
7.2. Auf Wunsch des Auftraggebers kann die Ware auf seine Rechnung und Gefahr versendet werden. In diesem Falle geht die Gefahr mit der Auslieferung an den Versandbeauftragten des Auftraggebers, spätestens jedoch mit Verlassen des Lieferwerks oder -lagers auf den Auftraggeber über, und zwar auch dann, wenn die Versendung nicht vom Erfüllungsort aus erfolgt. Erfolgt keine besondere Weisung, so sind Versandweg, Beförderung und Schutzmittel der Wahl der Inspirations unter Ausschluss der Haftung – außer für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit – überlassen.
7.3. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die die Inspirations nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft beim Auftraggeber auf diesen über, soweit er die Verzögerung zu vertreten hat. Wenn die Verzögerung dagegen von einem Dritten zu vertreten ist, haftet der Lieferer für Beschädigungen der Ware nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.4. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. bei avisiertem Versand nicht prompt ab, so ist der Lieferer berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers entweder selbst auf Lager zu nehmen oder in ein Speditions- oder Lagerhaus eines Dritten einzulagern. Das gleiche gilt, wenn die Auslieferung oder der Versand der Ware auf Wunsch des Auftraggebers zurückgestellt wird oder infolge von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, für längere Zeit unmöglich ist.
7.5. Nimmt der Auftraggeber infolge von Umständen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, die Ware nicht ab oder storniert den Auftrag ganz oder teilweise, wird eine Kosten- und Abstandszahlung in Höhe von mindestens 35 % des Restauftragswertes einbehalten.
7.6. Sofern nicht vom Lieferer aus für bestimmte Produkte von vornherein auf Kosten des Auftraggebers eine Transportversicherung abgeschlossen wird, schließt der Lieferer diese nur auf Wunsch und Kosten des Auftraggebers ab. In diesem Fall berechnet der Lieferer die entstehenden Kosten, übernimmt jedoch keine Haftung für die Regulierung im Versicherungsfall.
7.7. Die Inspirations ist berechtigt, Teillieferungen auf den Gesamtauftrag vorzunehmen und darüber gesondert abzurechnen.
7.8. Da die Inspirations die Ware teilweise von anderen Firmen bezieht, behält er sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn und soweit der Vorlieferant seinerseits aufgrund Gesetzes, Vertrages oder seiner Geschäftsbedingungen dem Lieferer gegenüber von der Lieferverpflichtung frei wird. Der Auftraggeber wird in diesem Fall hiervon unverzüglich benachrichtigt.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum der Inspirations bis zur vollständigen Zahlung. Bei Wechseln und Schecks gilt erst die Einlösung als Zahlung; bei Scheck-, Wechsel-Zahlungen (Rediskontierungs-Wechsel) bleibt unser Eigentumsvorbehalt unabhängig von der Scheckzahlung bis zur Einlösung des Wechsels bestehen.
8.2. Alle Rechte, insbesondere Eigentum, Urheberrechte und dergleichen an technischen Zeichnungen, Montageanleitungen und sonstigen Unterlagen, die dem Auftraggeber mitgeliefert oder sonst ausgehändigt werden, verbleiben bei der Inspirations und werden nicht dem Auftraggeber übereignet. Der Auftraggeber darf diese Unterlagen nicht an dritte Personen weitergeben.
8.3. Die Be- oder Verarbeitung der gelieferten Vorbehaltsware erfolgt stets im Auftrag der Inspirations, ohne dass ihm Verbindlichkeiten hieraus entstehen. Wird die gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt, verbunden oder verarbeitet, so tritt der Auftraggeber bereits jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder den neuen Gegenständen an den Lieferer ab. Erlischt das Eigentum der Inspirations durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, so überträgt der Auftraggeber der Inspirations bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentums- bzw. Anwartschaftsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt diese unentgeltlich für den Auftraggeber. Die so entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne von Punkt.
8.4. Der Auftraggeber ist zur Wiederveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsbetrieb, nicht aber zu deren Verpfändung oder Sicherheitsübereignung, berechtigt und ermächtigt, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf auf den Lieferer übergeht. Zu diesem Zweck tritt der Auftraggeber bereits jetzt die ihm auf den Weiterverkauf der Ware zustehende Verkaufspreisforderung mit allen Nebenrechten an die Inspirations ab. Die Inspirations nimmt diese Abtretung hiermit an. Dies gilt auch für Weiterveräußerungen von vermischten, verbundenen oder verarbeiteten Waren im Sinne von Punkt 8.3.
8.5. Ungeachtet der Abtretung, die dem Drittabnehmer zunächst nicht mitgeteilt werden soll, ist der Auftraggeber zur Einziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen dem Lieferer gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Die Inspirations hat jedoch das Recht, die Ermächtigung zur Einziehung der Forderungen zu widerrufen und die Forderungen einzuziehen. Auf Verlangen hat der Auftraggeber der Inspirations eine Einzelabtretungserklärung zu erteilen, die Drittabnehmer anzugeben und diesen die Abtretung anzuzeigen. Darüber hinaus hat der Auftraggeber der Inspirations alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
8.6. Zu einer nochmaligen Übereignung, Verpfändung oder Abtretung der Vorbehaltsrechte des Lieferers an Dritte ist der Auftraggeber nicht befugt. Von einer erfolgten oder bevorstehenden Pfändung der Vorbehaltsrechte durch Dritte wird der Auftraggeber den Lieferer unverzüglich benachrichtigen und das Vorbehaltsrecht des Lieferers als solches kenntlich machen. Die der Inspirations eventuell entstehenden Interventionskosten trägt der Auftraggeber.
9. Gewährleistung und Schadensersatz
9.1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so hat der Auftraggeber, der Kaufmann ist, die Ware zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich dem Lieferer anzuzeigen. Dies gilt auch bei Reparaturen.
9.2. Bei rechtzeitiger Mängelrüge leistet der Lieferer zunächst Nacherfüllung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Verweigert der Lieferer die Nacherfüllung insgesamt oder schlägt diese fehl, so steht dem Auftraggeber das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag zu.
9.3. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sowie Schadens- Ersatzansprüche jeglicher Art einschließlich Ansprüchen auf Ersatz von Folgeschäden und -kosten sind ausgeschlossen. Der Lieferer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers, beispielsweise auf Vertragsstrafen, Betriebsausfall, Arbeitslöhne oder sonstige Mangelfolgeschäden übernommen. Vorstehende Haftungsfrei-Zeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht.
9.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Kaufleute 12 Monate, gerechnet ab Gefahr Übergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht auf unerlaubte Handlungen beruhen.
10. Rechtsbeziehungen, Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der Internationalen Kaufrechtsgesetze (IKG) ist ausgeschlossen.
10.2. Erfüllungsort ist Offenburg, es sei denn, dass der Lieferer einen anderen Erfüllungsort ausdrücklich bestimmt.
10.3. Ist der Auftraggeber Kaufmann, der nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand ebenfalls Offenburg.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch diejenige gesetzliche Bestimmung ersetzt werden, die dem Willen der vertragsschließenden Parteien am nächsten kommt.
11.2. Gemäß § 26 Bundesdatenschutzgesetz wird der Auftragnehmer hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass die Inspirations seine Daten EDV- mäßig speichert und verwendet.
11.3. Gemäß §7 UWG kann der Auftraggeber der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten entstehen.
Stand: Mai 2025